15-Milliarden-Euro-Digitalprogramm soll aus der Corona-Krise führen
Präsident Berg: „Mit dem digitalen Vermächtnis der Krise das ,Neue Normal‘ schaffen“
Digitalgutscheine für Unternehmen, Homeoffice-Boni für Arbeitnehmer, Modernisierung von Verwaltung und Schulen und Investitionen in eine nachhaltige digitale Infrastruktur: Mit dem „Digitalpakt Deutschland“ hat der Digitalverband Bitkom ein Programm für den Ausweg aus und die Zeit nach der Krise präsentiert. Die vorgeschlagenen Maßnahmen umfassen ein Investitionsvolumen von insgesamt 15 Milliarden Euro, wie der Bitkom mitteilte. „Die Corona-Krise ist ein Digital Turning Point. Es darf kein Zurück in den Vorkrisenmodus geben. Es muss darum gehen, mit dem digitalen Vermächtnis der Krise das ‚Neue Normal‘ zu schaffen und das Land voranzubringen“, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg.
Der von Bitkom vorgeschlagene „Digitalpakt Deutschland“ umfasst ein Konjunkturpaket und begleitende regulatorische Maßnahmen. Um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Digitalisierung langfristig und nachhaltig zu voranzutreiben, schlägt Bitkom unter anderem folgende Maßnahmen vor:
(1) einen Digitalgutschein, der die digitale und nachhaltige Transformation vor allem in kleinen und mittelständischen Unternehmen mit jeweils bis zu 10.000 Euro gezielt fördert (Volumen: 5 Milliarden Euro)
(2) einen Homeoffice-Bonus, von dem mobil arbeitende Erwerbstätige steuerlich profitieren (Volumen: 5,7 Milliarden Euro)
(3) eine Konzertierte Aktion Verwaltungsmodernisierung, die der Digitalisierung des öffentlichen Sektors einen echten Schub gibt (Volumen: 1,5 Milliarden Euro)
(4) eine Offensive Schultransformation, die den Digitalpakt Schule gezielt ergänzt, einen Einstieg in die Verstetigung bildet und bedürftige Familien mit einem „digitalen Kindergeld“ von jeweils 300 Euro für IT unterstützt (Volumen: 2,3 Milliarden Euro)
(5) einen Infrastruktur-Boost, der nachhaltig bessere Bedingungen für Deutschlands Netze schafft und durch regulatorische Erleichterungen gezielt private Investitionen mobilisiert, etwa für den Glasfaserausbau und intelligente Verkehrswege (Volumen: 500 Millionen Euro).
„Konjunkturspritzen können kurzfristig wichtige Impulse geben. Das allein aber reicht nicht. Es darf nicht nur darum gehen, irgendwie durch die Corona-Krise zu kommen. Jetzt müssen wir die Grundlagen für künftiges Wachstum legen. Dazu brauchen wir langfristig wirksame regulatorische Maßnahmen – eine Art digitaler Frühjahrsputz für mehr Innovationen“, sagte Berg. Handlungsbedarf gibt es in den Bereichen Arbeitsrecht, Bildung, Gesundheit, Handel, öffentliche Aufträge und Steuerpolitik. Konkret müssen Zeit- und ortsflexibles Arbeiten erleichtert werden, etwa durch die Umstellung von der täglichen auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit und die Flexibilisierung der vorgeschriebenen elfstündigen Mindestruhezeit. Vorübergehend umgewidmete Gelder aus dem Digitalpakt Schule sollten aufgestockt werden, um die digitale Transformation der Schulen voranzubringen. Digitale Weiterbildung sollte zum Standard werden, dafür ist eine zentrale Plattform mit niedrigschwelligen Angeboten aufzubauen. Die Telemedizin muss massiv ausgebaut und digitaleArztbesuche sollten mit der Versorgung vor Ort gleichgestellt werden. Zudem sollte der Bund die Voraussetzungen für eine exzellente KI-gestützte Datenmedizin und die Nutzung und Analyse von Gesundheitsdaten fördern. Der digitale Zahlungsverkehr und vor allem kontaktloses Bezahlen müssen flächendeckend möglich sein, deshalb sollte die Akzeptanz von mindestens einer elektronischen Bezahlform verpflichtend geregelt werden. Das Vergabe- und Beschaffungswesen der öffentlichen Hand sollte angepasst und flexibilisiert werden, damit Aufträge künftig schneller und zudem auch an kleinere und jüngere Unternehmen vergeben werden können. Zudem sollten weitere steuerpolitische Instrumente eingesetzt und die steuerliche Forschungsförderung ausgebaut werden.
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